Donnerstag, 14. Juli 2016

[#bi97] Bericht über die Proteste gegen den AfD - Landesparteitag in Bingen


Am vergangenen Wochenende führte der rheinland-pfälzische Landesverband der faschistischen "Alternative für Deutschland" seinen Landesparteitag im Binger Rheintal - Kongress - Zentrum durch. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Südwest (AAS) hatte zu diesem Anlass zu einer Gegenkundgebung unter dem Motto "Faschist*Innen aus der Deckung holen - AfD angreifen!" aufgerufen.

Wir organisierten eine gemeinsame Zuganreise von Mainz und setzten uns gegen 6:30 Uhr mit der MRB in Richtung Bingen in Bewegung. Auf halber Strecke, in Ingelheim, kam eine Durchsage des Zugführers in der er uns darüber informierte, dass es eine Gleisblockade zwischen Ingelheim und Gau - Algesheim gäbe und der Zug auf Anweisung der Polizei nicht weiterfahren dürfe bis die Blockade geräumt sei. Wer allerdings die Gleise blockiert haben soll und mit welchem Sinn erschließt sich uns bis heute nicht. Schließlich kamen wir mit fast einer halben Stunde Verspätung am Binger Hbf an und machten uns direkt auf den Weg zu unserer angemeldeten Kundgebung, was den eingesetzten Cops offensichtlich nicht gefiel.


Nachdem uns bei der Ankunft am Binger Hbf schon einige Einsatzfahrzeuge der Polizei erwarteten, versperrten uns gegen 7:30 Uhr ca. 10 Polizeibeamt*Innen den Weg zum Versammlungsort und forderten die Aktivist*Innen zur Personalienherausgabe auf, worauf diese natürlich überhaupt keine Lust hatten und sich in entgegengesetzte Richtung entfernten um einen anderen Weg zu finden. Nach etwa 10 Minuten tauchten auch hier die ersten Wannen auf und versuchten den Weg zu versperren, worauf sich die Antifaschist*Innen in mehrere Kleingruppen aufteilten und in alle Richtungen davonliefen. Die Cops schafften es lediglich 4 Aktivist*Innen zu kontrollieren und zu durchsuchen, natürlich mal wieder ohne einen plausiblen Grund für diese repressive Maßnahme zu nennen. Die Frage einer Aktivistin, ob das rechtmäßig sei, beantwortete ein Polizeibeamter mit einem frechen "Wir dürfen alles!". Die restliche Gruppe erreichte die Kundgebung auf verschiedenen Wegen ohne Personalienabgabe. 


Nachdem gegen 8:15 Uhr alle Teilnehmer*Innen am Rheintal - Kongress - Zentrum angekommen waren, zeigten sie den anwesenden AfDler*Innen direkt und unmissverständlich, dass rassistische Hetzer*Innen in Bingen oder sonstwo nicht erwünscht sind und mit entschlossenem Gegenprotest zu rechnen haben. Kann man ja verstehen, dass die Rechtspopulist*Innen dann etwas genervt waren, aber den körperlichen Angriff auf einen Antifaschisten hätte sich ein älteres Parteimitglied lieber sparen sollen: Der Aktivist erstattete gemeinsam mit Zeug*Innen des Vorfalls Strafanzeige wegen Körperverletzung.


Um 11:45 Uhr setzte sich eine 50-köpfige antifaschistische Demonstration Richtung Innenstadt in Bewegung. Der lautstarke und entschlossene Demozug zog bei seinem Weg durch die Fußgängerzone alle Augen auf sich und auch die Redebeiträge bei zwei verschiedenen Zwischenkundgebungen wurden von den Bürger*Innen gespannt verfolgt. Aus dem Lautsprecher heraus wurde die Mitschuld der AfD am aktuellen rassistischen Klima in Deutschland und den daraus folgenden fremdenfeindlichen Straftaten thematisiert und unmissverständlich dargelegt, dass die selbsternannte Alternative für Deutschland eine faschistische Partei ist und als Sammelbecken für verkappte Rassist*Innen, Reichsbürger*Innen, Antisemit*Innen und anderes Pack fungiert.


Gegen 12:30 Uhr erreichten die Demonstrant*Innen wieder den Kundgebungsort und setzten ihren lautstarken Protest fort. Nachdem die Teilnehmer*Innen des AfD - Landesparteitags die Mittagspause beendet hatten und in den Saal zurückgekehrt waren, erklärte der Anmelder die Kundgebung um 13:30 Uhr für beendet. Es formierte sich eine kleine Spontandemo zum Binger Hbf von wo die Aktivist*Innen ohne weitere Zwischenfälle die Heimreise antreten konnten. Der Ermittlungsausschuss teilte mit, dass der Tag erfreulicherweise ohne jegliche Festnahmen und größere Zwischenfälle verlaufen ist.


Am darauffolgenden Tag fanden sich die Aktivist*Innen des AAS wieder ab 8 Uhr vor dem Rheintal - Kongress - Zentrum ein um ihren Protest auch am Sonntag kundzutun. Der Tag verlief bis auf eine weitere Polizeikontrolle ohne Rechtsgrundlage ohne nennenswerte Vorkommnisse. Wir danken allen Menschen, die sich am Wochenende gemeinsam mit uns dem Landesparteitag der geistigen Brandstifter*Innen entgegengestellt haben!



1 Kommentar: